Was ist eine Enquetekommission?

Eine Enquetekommission gehört zu den klassischen Instrumenten der Legislative und kann auf Antrag eines Viertels der Abgeordneten ins Leben gerufen werden. Der Begriff leitet sich aus dem französischen „Enquête“ ab und steht für „Untersuchung“. Nicht zu verwechseln ist die Enquetekommission an dieser Stelle mit einem Untersuchungsausschuss, wo es insbesondere darum geht, politischen Skandalen und Missständen nachzugehen. Im Kern geht es in der Arbeit einer Enquetekommission darum,

sich einem bestimmten Sachbereich (hier Mobilität) anzunehmen und zu diesem unabhängig von der Exekutive umfassende Informationen zu beschaffen, die dann als Grundlage für spätere Entscheidungen dienen können. Zu diesem Zweck wird externer, vor allem wissenschaftlicher Sachverstand mit in die Arbeit der Kommission einbezogen. In den vergangenen Jahren haben EK darüber hinaus auch eine aufklärende Funktion übernommen, indem sie mit ihrer Arbeit die Öffentlichkeit für das entsprechende Thema sensibilisierten.

Die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“

Die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ in Hessen wurde auf einen Einsetzungsantrag der SPD und FDP am 11.11.2020 vom Hessischen Landtag eingesetzt und hat am 27. Januar 2021 nach einer konstituierenden Sitzung ihre Arbeit aufgenommen. Die Aufgabe der Kommission liegt darin, ein integriertes Gesamtverkehrskonzept für Hessen 2030 zu erstellen.

Dieses soll den Güterverkehr einschließen und den Blick auf Hessen und die angrenzenden Regionen legen. Wesentlich für die Arbeit ist dabei die zentrale Frage, wie die Vernetzung der einzelnen Verkehrsträger gelingt. Bis Ende 2022 soll hierfür ein Bericht ausgearbeitet und dem Landtag vorgestellt werden, aus dem mögliche Handlungsempfehlungen für Bund, Land und Kommunen hervorgehen.

Weitere Informationen: Website EnquetekommissionEinsetzungsantrag

Unsere Mitglieder in der Enquetekommission

Katy Walther

Obfrau und Berichterstatterin der EKMZ
Sprecherin für Straßenbau und Lärmschutz

Karin Müller

Sprecherin für Verkehr

Frank-Peter Kaufmann

Sprecher für Haushalt, Flughafen Frankfurt, Landesentwicklung und Regionalplanung

Stellvertreter*innen:

Hildegard Förster-Heldmann

Stellv. Fraktionsvorsitzende Sprecherin für Bau-, Wohnungs- und Rechtspolitik

Markus Hofmann

Sprecher für Kommunales, Tourismus, Handwerk und Mittelstand

Kaya Kinkel

Sprecherin für Wirtschaft, Energie und Schutz der Werra

Ständige Sachverständige:

Dr. Jutta Deffner

Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE)

Fachmitarbeiter in der Fraktion:

Frank Müller

Referent für die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ der Hessischen Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen